Volksrat (Syrien)

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Der Volksrat; (französisch Conseil du peuple, arabisch مجلس الشعب, DMG maǧlis aš-šaʿb) ist das Parlament im Einkammersystem Syriens. Der tagt in der syrischen Hauptstadt Damaskus.

In das syrische Parlament werden 250 Abgeordnete für jeweils vier Jahre gewählt. In der Verfassung Syriens ist vorgesehen, dass 127 Sitze für die Partei vorgesehen sind, die die „Interessen der Arbeiterklasse“ vertrete. Diesen Anspruch erhebt die Ba'ath-Partei.[1] Im Parlament dominiert die als Koalition der Baath mit Blockparteien fungierende Nationale Progressive Front. Es herrscht daher de facto ein Einparteiensystem, da die Blockparteien durch die Nationale Progressive Front von der Baath-Partei abhängig sind.

Parlamentspräsident seit 2007 ist Mahmoud al-Abrash.

Wahlen

Die letzten Wahlen fanden am 22. April 2007 statt.[1] Im Folgenden ist die Sitzverteilung dargestellt.

Parteien Sitze Innerhalb der FNP
Nationale Progressive Front (al-jabha al-wataniyyah at-taqaddumiyyah) 169
134
8
6
5
4
3
3
3
2
1
0
Fraktionslose 81
Gesamt (Wahlbeteiligung 56,12 %) 250
Quelle: Syrisches Parlament

Einzelnachweise

  1. a b AG Friedensforschung der Universität Kassel zur Wahl in Syrien 2007