Thomas Jarzombek

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Thomas Jarzombek (2013)

Thomas Jarzombek (* 28. April 1973 in Düsseldorf) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er ist seit 2009 Mitglied des Bundestages, seit 2014 Vorsitzender der CDU Düsseldorf. Am 11. April 2018 wurde Thomas Jarzombek vom Bundeskabinett zum neuen Koordinator der Bundesregierung für die Deutsche Luft- und Raumfahrt ernannt.

Leben

Herkunft und Ausbildung

Während seines Studiums der Betriebswirtschaftslehre an der Universität Düsseldorf hat sich Jarzombek 1996 selbstständig gemacht und ist heute Gesellschafter der IT-Service-Firma releon GmbH & Co. KG Düsseldorf.[1] Das BWL-Studium brach Jarzombek 1996 nach dem Vordiplom ohne Studienabschluss ab.[2]

CDU-Politiker

Zwischen 1995 und 2001 war Jarzombek Kreisvorsitzender der Jungen Union in Düsseldorf. Von 2000 bis 2006 war er stellvertretender Landesvorsitzender der Jungen Union in Nordrhein-Westfalen. 1999 organisierte er den Oberbürgermeister-Wahlkampf von Joachim Erwin und wurde auch selbst im Wahlkreis Düsseldorf-Lierenfeld in den Rat der Stadt Düsseldorf gewählt, 2004 wurde er wiedergewählt. Aufgrund eines Ausschlusses von Doppelmandaten der CDU Düsseldorf legte er im Sommer 2005 das Ratsmandat nach erfolgreicher Kandidatur für den Landtag nieder. Im Frühjahr 2005 wurde er im Wahlkreis 42 (Düsseldorf Linksrheinisch und der Stadtbezirk 3/Bilk) direkt in den Landtag von Nordrhein-Westfalen gewählt. Zunächst war er Beauftragter der CDU-Fraktion für Neue Medien und folgte Anfang 2006 Hendrik Wüst als Sprecher der Jungen Gruppe. Seit Dezember 2007 war er zusätzlich medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Vor seiner Wahl in den Bundestag war er Abgeordneter des Landtags in Nordrhein-Westfalen, medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion und Sprecher der Jungen Gruppe sowie Mitglied des CDU-Landesvorstands in Nordrhein-Westfalen. 2007 wurde Thomas Jarzombek auf dem Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen in Siegburg erstmals in den Landesvorstand gewählt.

Am 31. Januar 2014 wurde Jarzombek zum Vorsitzenden des CDU Kreisverbands Düsseldorf gewählt.[3] Sein Gegenkandidat war der Düsseldorfer Landtagsabgeordnete Peter Preuß. Thomas Jarzombek gewann mit 65 Prozent der Stimmen. Er tritt damit die Nachfolge von Klaus-Heiner Lehne an, der seit 2003 Vorsitzender der CDU Düsseldorf war. Jarzombek wurde zuletzt im April 2017 als Vorsitzender der CDU Düsseldorf wiedergewählt, er setzte sich mit 82,5 Prozent der Stimmen gegen eine Mitbewerberin durch.[4]

Thomas Jarzombek ist außerdem Mitglied im Vorstand der CDU Bergisches Land. Im November 2015 wurde er auf einem Bezirksparteitag zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.[5]

Mitglied des Bundestages

Im September 2008 konnte sich Thomas Jarzombek parteiintern gegen Olaf Lehne für eine Kandidatur zum Deutschen Bundestag im Bundestagswahlkreis Düsseldorf I durchsetzen, was von einer Delegiertenversammlung am 14. November 2008 mit 94 % endgültig bestätigt wurde. Thomas Jarzombek ist damit Nachfolger von Hildegard Müller als Kandidat in diesem Bundestagswahlkreis. Am 27. September 2009 gewann er das Bundestagsmandat in diesem Wahlkreis. Thomas Jarzombek ist Mitglied im Bundestagsausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie seit März 2010 Mitglied in der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“. Im März 2012 wurde er zusammen mit Peter Tauber Gründungsvorsitzender von Cnetz – Verein für Netzpolitik mit dem Ziel „einer bürgerlichen und verantwortungsvollen Netzpolitik, die einen fairen Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessen in einer pluralistischen Gesellschaft auch im Netz schafft“.[6]

Bei der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag gewann er das Direktmandat im Wahlkreis 106 wieder direkt mit 47,87 % der Stimmen.[7] Von 2014 bis 2018 war er Vorsitzender der Arbeitsgruppe "Digitale Agenda" der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und gehörte damit dem Fraktionsvorstand an.[8]

Am 24. September 2017 gewann er zum dritten Mal in Folge den Bundestagswahlkreis Düsseldorf I mit 40,4 Prozent. Er gehört damit dem 19. Deutschen Bundestag an.[9]

Nach der Ernennung zum Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt gab er die Funktion des digitalpolitischen Sprechers und Vorsitzenden der AG Digitale Agenda der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ab. Als neuer Vorsitzender der Arbeitsgruppe wurde am 24. April 2018 Tankred Schipanski gewählt.[10]

Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt

Am 11. April 2018 hat ihn das Bundeskabinett auf seiner Klausurtagung in Schloss Meseberg zum neuen Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt ernannt.[11] Das Amt des Koordinators für Luft- und Raumfahrt ist angesiedelt im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie unter Bundesminister Peter Altmaier und koordiniert und bündelt die Arbeit der Bundesregierung zur Stärkung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Luft- und Raumfahrt in den Bereichen Forschung und Entwicklung.

Am 12.März.2019 äußerte er sich ablehnend zum Aussetzen der Flüge mit Boeing 737 MAX Typ. anlässlich zweier kurz zuvor stattgefundenen Abstürze mit vielen Todesopfern. Pressemeldung: Der Koordinator der Bundesregierung für die Luft- und Raumfahrt, Thomas Jarzombek (CDU), warnte nach dem Absturz in Äthiopien vor übereiltem Handeln. „Man muss jetzt keine Schnellschüsse machen, wenn man noch gar nicht weiß, was die Ursachen für den Absturz gewesen sind“, sagte Jarzombek am Dienstag im RBB-Inforadio. Die Gründe seien nicht immer ganz so einfach, wie sie vielleicht zunächst auf der Hand lägen.

Auszeichnungen

Im Rahmen der Initiative Wissenschaftsjahr 2014 Die Digitale Gesellschaft des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und der Gesellschaft für Informatik wurde er mit der Auszeichnung Deutschlands Digitale Köpfe geehrt. Die Auszeichnung gilt jenen, die mit ihren Ideen und Projekten die digitale Entwicklung in Deutschland vorantreiben.[12]

Politische Positionen

3. Conterganstiftungsänderungsgesetz

Das Conterganstiftungsgesetz bezüglich der Conterganstiftung für behinderte Menschen wurde am 25. April 2013 durch einen gemeinsamen Entwurf der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP mit Zustimmung von Bündnis 90/Die Grünen geändert. Im Kern steht eine Erhöhung der Renten Contergangeschädigter um 90 Mio. Euro jährlich. Damit steigen die Renten der Geschädigten teilweise um das Sechsfache, im Höchstfall auf 6.912 Euro statt bislang 1.152 Euro. Hinzu kommen jährlich 30 Mio. Euro für Sonderbedarfe, wie Zahnbehandlungen. Jarzombek war Berichterstatter der CDU/CSU-Fraktion und hat sich bei seiner Plenarrede bei den Betroffenen für Fehler der Vergangenheit entschuldigt und gleichzeitig eine Beteiligung des Pharmaherstellers Grünenthal eingefordert, die mit ihrem Medikament Verursacher der Schädigungen ist.[13]

Verkehrspolitik

In der aktuellen Stunde des Bundestages am 15. Mai 2013 hat sich Jarzombek gegen ein generelles Tempolimit von 120 km/h auf Autobahnen ausgesprochen. Bei der Verkehrssicherheit seien vielmehr die Landstraßen ein Problem, auf die im letzten Jahr 60,9 % aller getöteten Verkehrsteilnehmer entfielen. Außerdem spricht sich Jarzombek für mehr Fußgängerschutz aus, da 68,7 % aller Unfälle innerorts passieren und wirbt u. a. für den verstärkten Einsatz aktiver Motorhauben.[14]

Jugendschutzpolitik

Inhaltlich hat sich Jarzombek 2005 einen Namen gemacht, als er sich anders als der Koalitionsvertrag auf Bundesebene gegen ein bedingungsloses Verbot sog. „Killerspiele“ stellte, was später auch Position der Landesregierung Nordrhein-Westfalen wurde.

Im Jugendmedienschutz sorgte Jarzombek außerdem für Aufsehen, indem er sich als erster Politiker mit der Jugendschutzproblematik von Mobiltelefonen auseinandersetzte, und schließlich durch Forderung nach einer gesetzlichen Lösung die Mobilfunknetzbetreiber zur Einführung des ersten Handys mit Jugendschutzfunktionen brachte.

Jarzombek unterstützt den Versuch von Ursula von der Leyen Webseiten zur Bekämpfung der Kinderpornografie zu sperren (vgl. Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen) ausdrücklich. Er bezeichnete ein entsprechendes Vorgehen im Oktober 2010 als „ideale Brückentechnologie auf dem Weg zu internationalen Abkommen“.[15]

Digitalpolitik

Jarzombek saß der Projektgruppe Medienkompetenz in der Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft im deutschen Bundestag vor und fordert die Einführung von Laptops und/oder Tablet-PCs für jeden Schüler in Deutschland. Auf diese Weise sollen den Schülern die Lernchancen des Internets sowie die Fähigkeit, das Internet „selbstbestimmt, kompetent und souverän zu nutzen“ vermittelt werden. In Düsseldorf unterstützt er Projekte "Code your life", die Programmierkenntnisse an Grundschulen fördern.[16]

Eine endgültige Position zu ACTA will Jarzombek nach der Begutachtung durch den EuGH beziehen. Er steht dem international in die Kritik geratenen Abkommen tendenziell aber kritisch gegenüber. So teilt Jarzombek die Sorge, dass ACTA zu einer Privatisierung von Rechtsdurchsetzungen führen und die Meinungsfreiheit der Menschen im Internet einschränken könne. Jarzombek plädiert zudem auf eine Reform des Urheberrechts, da dies in der jetzigen Form nicht für digitale Medien wie dem Internet korrekt anwendbar ist. Jarzombek unterstützt dazu die Initiative „Faires Urheberrecht“, die eine Vereinfachung sowie Anpassung des Urheberrechts an neue Medien fordert.[17]

Jarzombek sieht im hohen Marktanteil von Google „ein extrem hohes Machtpotenzial“ der Suchmaschine und fordert daher mehr Transparenz bei der Bewertung und Einstufung von Webseiten in der Google-Suche.[18]

Jarzombek hat sich 2011 im Rahmen der Beratungen des Telekommunikationsgesetzes gegen eine Universaldienstverpflichtung ausgesprochen und setzt stattdessen auf wettbewerbliche Modelle, da ein Universaldienst private Investoren abschrecken könne.[19]

Debatte um Weihnachtsbaum vor dem Düsseldorfer Rathaus

Im November 2016 verbreitete Jarzombek, nach einer Debatte im Düsseldorfer Stadtrat, auf seinem facebook-Auftritt die Meldung dass Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen die Abschaffung des jährlich aufgestellten Weihnachtsbaums gefordert hätten. Diese hatten jedoch, statt einer jährlich neu aufzustellenden Tanne, die Anpflanzung (und damit den dauerhaften Verbleib) einer Tanne vorgeschlagen. Daraufhin erhielten u. a. der Fraktionsvorsitzende Norbert Czerwinski anonyme Drohungen. Jarzombek rechtfertigte seine Äußerung mit den Worten "Sicher spitzt man in der Politik Dinge zu" sowie "Und gerade als Opposition darf man angriffslustig sein."[20]

Einzelnachweise

  1. ↑ http://www.releon.de/impressum/
  2. ↑ Markus Wehner: Deutsche Spitzenpolitiker verschleiern ihre Studienabbrüche. In: Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 26. Mai 2013, abgerufen am 26. Mai 2013.
  3. ↑ rp-online.de: Jarzombek mit 65 Prozent zu CDU-Chef gewählt, 31. Januar 2014
  4. ↑ Rheinische Post vom 04. April 2017 Thomas Jarzombek wieder zum CDU-Chef gewählt
  5. ↑ CDU Düsseldorf vom 14. November 2015: Thomas Jarzombek zum stv. Bezirksvorsitzenden gewählt
  6. ↑ heise.de vom 2. April 2012: Ein „CNetz“ für bürgerliche Netzpolitik
  7. ↑ vgl. Wahlkreisergebnis Bundesland Nordrhein-Westfalen Wahlkreis 106 - Düsseldorf I 22. September 2013 (Memento des Originals vom 2. November 2013 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundeswahlleiter.de
  8. ↑ Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur turnusgemäßen Neuwahl der Arbeitsgruppenvorsitzenden
  9. ↑ Der Landeswahlleiter in NRW: Gewählte Bewerberinnen und Bewerber in den Wahlkreisen (abgerufen am 25. September 2017) (Memento des Originals vom 25. September 2017 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.mik.nrw.de
  10. ↑ Pressemitteilung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Wahl von Vorstandsmitgliedern
  11. ↑ Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: Neue Beauftragte für Mittelstand, Tourismus, Luft- und Raumfahrt sowie maritime Wirtschaft ernannt (abgerufen am 19. April 2018)@1@2Vorlage:Toter Link/www.bmwi.de (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im November 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  12. ↑ Archivlink (Memento des Originals vom 10. Oktober 2014 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.digital-ist.de
  13. ↑ Rede vom 25. April 2013 in der Mediathek des Deutschen Bundestages. Abgerufen am 15. Mai 2013.
  14. ↑ Bundestag: 239. Sitzung vom 15. Mai 2013
  15. ↑ vgl. Reizthema Netzsperren-Schengen-Raum im Internet, theeuropean.de, 29. Oktober 2010.
  16. ↑ Rheinische Post, Coding in der dritten Klasse: Niederkasseler Grundschüler programmieren Europa-Hymne, 15. Januar 2019
  17. ↑ Website der Initiative „Faires Urheberrecht“
  18. ↑ heise.de, Politiker fordern von Google mehr Transparenz, 27. Februar 2012
  19. ↑ Rede von Thomas Jarzombek zum Telekommunikationsgesetz im Deutschen Bundestag
  20. ↑ Arne Lieb und Christian Schwerdtfeger: Düsseldorf: Grünen-Chef Czerwinski geht gegen Drohungen vor. In: RP ONLINE. Abgerufen am 17. Dezember 2016.
Commons: Thomas Jarzombek – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
Personendaten
NAME Jarzombek, Thomas
KURZBESCHREIBUNG deutscher Politiker (CDU), MdL, MdB
GEBURTSDATUM 28. April 1973
GEBURTSORT Düsseldorf
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