Volksrat (Syrien)
مجلس الشعب Volksrat | |
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Basisdaten | |
Sitz: | Damaskus |
Legislaturperiode: | 4 Jahre |
Erste Sitzung: | 1973 |
Abgeordnete: | 250 |
Aktuelle Legislaturperiode | |
Letzte Wahl: | 2012 |
Vorsitz: | Mohammad Dschihad al-Lahham |
Sitzverteilung: | |
Website | |
www.parliament.gov.sy |
Der Volksrat; (französisch Conseil du peuple, arabisch مجلس الشعب, DMG maǧlis aš-šaʿb) ist das Parlament im Einkammersystem Syriens. Er tagt in der syrischen Hauptstadt Damaskus.
In das syrische Parlament werden 250 Abgeordnete für jeweils vier Jahre gewählt. In der Verfassung Syriens ist vorgesehen, dass 127 Sitze für die Partei vorgesehen sind, die die „Interessen der Arbeiterklasse“ vertrete. Diesen Anspruch erhebt die Ba'ath-Partei.[1] Das Parlament setzte sich somit zu 51 % aus Abgeordneten der Baath-Partei und zu 49 % aus unabhängigen und einigermaßen frei gewählten Abgeordneten zusammen. Im Parlament dominiert die als Koalition der Baath mit Blockparteien fungierende Nationale Progressive Front. Es herrscht daher de facto ein Einparteiensystem, da die Blockparteien durch die Nationale Progressive Front von der Baath-Partei abhängig sind.
Parlamentspräsident von 2007 bis 2012 war Mahmoud al-Abrasch.
Wahlen
Die letzten Wahlen fanden am 7. Mai 2012 statt.[1] Im Folgenden ist die Sitzverteilung dargestellt.
Parteien | Sitze | Innerh. | ||
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Nationale Progressive Front | 168 | |||
134 | ||||
|
18 | |||
8 | ||||
|
3 | |||
|
3 | |||
2 | ||||
Volksfront für Wandel und Freiheit | 5 | |||
4 | ||||
1 | ||||
Unabhängige | 77 | |||
Gesamt (Wahlbeteiligung 51,26 %) | 250 | |||
Quelle: [2] |